Heidenauer Haushalt
Der Heidenauer Haushalt für das Jahr 2013 steht zur Abstimmung. Wie immer solide geplant mit einigen Maßnahmen, die Heidenauer besser machen. Ganz besonders wichtig ist der Hortanbau an die Astrid-Lindgren Grundschule. Doch geht er auch weitere wichtige Zukunftsprojekte an? Die Heidenauer Stadtratsfraktion der FDP hat nachgefragt.
Erste Erkenntnis: Der Anbau an das Gymnasium ist nicht in die Mittelfristplanung aufgenommen – Finanzierungsfragen sind offen – genauso wie die Förderfähigkeit. Immerhin haben wir jetzt durch unsere Anfrage einen Überblick auf die Auswirkungen des Anbaus auf den Haushalt. Außerdem steht fest: Wenn Heidenau vom Zukunftssicherungsfonds des Freistaates mit seinen Schulhausbaumitteln von 100 Millionen Euro in den Jahren 2015/16 profitieren will, müssen wir über den Anbau zusammen mit dem Haushalt 2014 entscheiden. Wir haben also ein Jahr Zeit Finanzierungsfragen zu lösen und eine Entscheidung zu fällen.
Das Stadtzentrum wird unterstützt und es sind Mittel – wenn auch größtenteils Fördermittel – in den Haushalt eingeplant. Auch ein Citymanagement kann so eingerichtet werden. Sicherlich könnte man noch den einen oder anderen Euro mehr in die Gestaltung der Thälmann-Straße geben. Dennoch ist dieser Bereich zunächst mit soviel Mitteln ausgestattet, dass es sich darauf aufbauen lässt.
Unnötig viel Geld gibt die Stadt für Beratungsleistungen im Bereich Energie und Klima aus. Es ist fraglich, ob mit diesen Berstungsleistungen überhaupt ein Gramm CO2 gespart wird. Das Geld sollte lieber für konkrete Angebote für die Heidenauer verwendet werden, statt Beratungsfirmen die Existenz zu sichern.
Hier nochmal die Fragen und Antworten der FDP-Stadtratsfraktion!
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